Allgemeines aus der Politik und Meldungen aus dem Abgeordnetenhaus

Flugblätter:

14.12.2010:
Spielhallen auf ein Minimum reduzieren

Pressemitteilungen:

aktuelle Pressemitteilungen

24.01.2011:
Bung: Überflüssige Initiative zu Spielhallen - Rot-Rot will Lösung des Problems weiter verschleppen

19.01.2011:
Henkel/Bung: Wowereit und Rot/Rot dürfen bei Spielhallen nicht noch mehr Zeit verschenken

21.12.2010:
VIZ statt VMZ - Aber keine Beschleunigung des Verkehrs!

15.12.2010:
BUNG: Glückspielstaatsvertrag muss klare Vorgaben für die Landesgesetzgebung zur Begrenzung des Spielangebots enthalten

26.11.2010:
BUNG: SPD-Fraktion will Spielhallen-Begrenzung aufschieben und auf Kosten der Spielsüchtigen und des Jugendschutzes abkassieren

25.11.2010:
BUNG: Die Entwicklung am Standort des ehemaligen Güterbahnhofs Grunewald unterstützen!

12.11.2010:
BUNG: Keine Investoren, keine Hochhäuser - Masterplan für Alexanderplatz überdenken

12.11.2010:
BUNG: Rot-Rot signalisiert beim Thema Spielhallen entgegenkommen - Erhöhung der Vergnügungssteuer wird zurückgestellt

09.11.2010:
BUNG: Erhöhung der Vergnügungssteuer wird die Spielhallenflut nicht bremsen

18.10.2010:
BUNG: Senat darf zu den Spielhallen keinen Pakt mit dem Teufel schließen

07.10.2010:
BUNG: Ergebnisse der Berliner Spielhallenbegehung unterstützen Forderung nach Spielhallengesetz

30.09.2010:
BUNG/ZILLER: Rot-Rote Strategie Stadtlandschaft - Bäume ohne Wasser, Parks ohne Pflege, Kleingärten zu Brachflächen

27.09.2010:
BUNG: SPD darf Spielhallengesetz nicht durch Vergnügungssteuerdiskussion gefährden

24.09.2010:
BUNG/BRAUNER: Weitere Niederlage für den Senat - Weiteres Millionendefizit durch verfehlte Wohnungspolitik

21.09.2010:
BUNG: Wie findet Herr Wowereit die Spandauer Spielhallen?

08.09.2010:
BUNG: System der Frühpensionierung muss in Gesamtkonzept eingebettet werden

06.09.2010:
BUNG: Kein Platz für den Sport am Gleisdreieck - Eine Zukunft für Türkiyemspor sicherstellen

02.09.2010:
BUNG: CDU-Fraktion fordert klares Bekenntnis des Senats zum Erhalt der Bäume auf dem Gendarmenmarkt

27.08.2010:
BUNG: Sonntagsreden der Baudirektorin und Verweigerung von Antworten auf Fragen der Opposition

15.06.2010:
BUNG: AUSSER SPESEN NICHTS GEWESEN - NACH WIE VOR KEINE PERSPEKTIVE FÜR DAS GELÄNDE DES EHEMALIGEN FLUGHAFENS TEMPELHOF

02.06.2010:
BUNG: GERKANS KRITIK AM ZUSTAND DES HAUPTBAHNHOFUMFELDES IST EINE SCHALLENDE OHRFEIGE FÜR DEN SENAT

29.04.2010:
BUNG: Müllabwurfanlagen nicht gegen den Willen tausender Mieter abschaffen!

22.03.2010:
BUNG: Senat hat keine Lösung für Chaos bei Verkehrsschildern

06.03.2010:
BUNG: KEINE SPIELHALLE IM BAHNHHOF ZOO

18.12. 2009:
BUNG: ENTWÜRFE FÜR BERLINS MITTE SIND EINE STÄDTEBAULICHE LUFTBLASE

22.06. 2009:
BUNG: SPD UND LINKE GEGEN WEITERE SICHERUNG VON KLEINGÄRTEN

20.05.2009:
BUNG: WEITGEHENDE SICHERUNG VON KLEINGÄRTEN
ERFREULICH – CDU-FRAKTION FORDERT VERLÄNGERUNG ALLER
SCHUTZFRISTEN BIS 2020

15.04.2009:
BUNG: MISSSTÄNDE IN DER BEIHILFESTELLE KOSTETEN DEN
STEUERZAHLER 400.000 EURO

07.04.2009:
BUNG: TAUENTZIEN IST NICHT WOWEREITS ALLEINIGE
SPIELWIESE – BEZIRKE, HANDEL UND ANWOHNER BEI
NEUGESTALTUNG BETEILIGEN

Kleine Anfragen der Abgeordneten Bung und Antwort des Senats:

06.12.2010:
Geldverschwendung für Fahrschulgelände der Polizei

11.11.2010:
Handschuhehen in Berlin

26.10.2010:
Schloßbrücke Unter den Linden

21.09.2010:
Vernachlässigung des Arbeitsschutzes für Polizeibeamte durch den Senat

21.09.2010:
Unsere Stadt soll schöner werden - Wo passiert was?

14.09.2010:
Private Nutzung des Fahrschulgeländes der Polizei in Kallinchen

27.07.2010:
Hitzeschlag bei der Berliner Polizei

01.07.2010:
Unsere Stadt soll schöner werden - Wo passiert was?

01.03.2010:
Keine Hilfe durch Beihilfe? - Teil VIII -

13.11.2009:
Sanierung des Umfelds des Fernsehturms

26.10.2009:
Keine Hilfe durch Beihilfe? - Teil VII -

30.09.2009:
Entwickelt sich das Umfeld des Fernsehturms zur Schmuddelecke?

27.07.2009:
Gibt es Pläne die U-Bahnlinien 3 und 4 zu streichen?

27.07.2009:
Mobbing gegen den Bahnhof Zoo?

17.07.2009:
Museumshafenprojekt am Humboldthafen

16.04.2009:
Keine Hilfe durch Beihilfe? - Teil VI -

15.04.2009:
Gewährung von Überstundenvergütung für Beamte in der Beihilfestelle ohne rechtliche Grundlage - Art und Weise der Auszahlung

06.04.2009:
Warum werden die Müllbehältnisse in der Innenstadt so selten geleert?

02.04.2009:
Gewährung von Überstundenvergütungen für Beamte in der Beihilfestelle ohne rechtliche Grundlage – Aufarbeitung von Bearbeitungsrückständen an Samstagen

06.02.2009:
Keine Hilfe durch Beihilfe? - Teil V -

17.11.2008:
Schleppende Bearbeitung der Strafverfahren?

Nicht behandelte Mündliche Anfragen der Abgeordneten Bung und Antwort des Senats:

28.01.2011:
Was tut der Senat gegen die Parkplatzprobleme im Umfeld des ehemaligen Flughafens Tempelhof?

20.12.2010:
Wann werden Berlins Lichtsignalanlagen an einen Computer angeschlossen?

11.11.2010:
Willkürliche Beförderungspraxis auch in Berlin?

11.11.2010:
Entschleunigung des Verkehrs

11.11.2010:
Nach welchen Kriterien erfolgt die Prioritätensetzung bei der Platzsanierung

09.09.2010:
Ignoriert der Senat das Informationsrecht der Abgeordneten?

10.06.2010:
Bleibt der Neubau der Zentral- und Landesbibliothek Berlin (ZLB) ein Luftschloss?

03.06.2010:
Wie gefährlich ist das Spielen auf dem Tempelhofer Feld?

06.02.2009:
Außer Spesen nichts gewesen oder wie teuer ist das Planungsdesaster am Hammarskjöldplatz für das Land Berlin?

Anträge:

15.09.2010:
Gesetz über die Erlaubnis und den Betrieb von Spielhallen im Land Berlin (Spielhallengesetz Berlin)

08.06.2010:
Ein Denkmal für die ab Frühjahr 1945 in Berlin geschändeten Frauen